Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Entwurf
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Software AZAV Cockpit durch Bildungsträger und deren Benutzer.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand ist die Bereitstellung von AZAV Cockpit als über das Internet nutzbare Software (SaaS).
3. Registrierung und Benutzerkonten
Für die Nutzung sind ein Mandantenzugang sowie persönliche Benutzerkonten erforderlich. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.
4. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software.
5. Pflichten der Kunden
Der Kunde ist für die rechtmäßige Nutzung, die Pflege seiner Daten und die Verwaltung der Benutzerrechte innerhalb seines Mandanten verantwortlich.
6. Verfügbarkeit
Angaben zur Verfügbarkeit und zu Wartungsfenstern werden im Rahmen des Vertrags konkretisiert.
7. Support
Umfang und Reaktionszeiten des Supports richten sich nach dem gewählten Tarif.
8. Vergütung
Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif. Preise und Abrechnungszeiträume werden vertraglich vereinbart.
9. Laufzeit und Kündigung
Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag.
10. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung und ggf. eines Vertrags zur Auftragsverarbeitung.
11. Auftragsverarbeitung
Soweit erforderlich, wird ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung geschlossen.
12. Haftung
Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen; Einzelheiten werden in der Endfassung geregelt.
13. Änderungen der Leistungen
Der Anbieter kann die Software weiterentwickeln; wesentliche Änderungen werden rechtzeitig mitgeteilt.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.